Infostand am 11.02.2016

Unser heutiger Infostand mit Marianne Rissmann, Edgar Rehberg und Iftikar Malik (v.l.). Tatkräftig unterstützt wurden sie von unserem Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi.

Standfoto11022016

Neue Sitzungstermine und Bahnlärm

Gut vorbedacht – schon halb ge­macht, so empfiehlt der Volksmund. Frei nach diesem Motto hat sich der Vorstand der SPD Bergedorf-West mit seiner Jahresplanung befasst. Dabei haben wir unsere Sitzungstermine umverlegt, sodass wir nun an jedem ersten Mittwoch im Monat unsere Sitzungen abhalten (vorher jeden zweiten Freitag). Jeden zweiten Don­nerstag im Monat findet unser mo­natlicher Infostand am Werner-Ne­ben-Platz in der Zeit von 10- 12 Uhr statt. Hier können Sie uns persönlich antreffen, uns Fragen stellen und sich ein frisches Exemplar unseres News­letter abholen. Dieser informiert Sie über politische Geschehnisse speziell in Bergedorf-West, aber auch über relevante Themen im gesamten Raum Bergedorf.

Beispielsweise das Thema „Lärm an der Bahnstrecke“. Oft werde ich von Bürgerinnen und Bürgern, die unmittelbar an den S-Bahnhöfen Bergedorf, Nettelnburg und Aller­möhe wohnen, gefragt, wie weit unsere politische Forderung voran­geschritten ist, den Lärmpegel, der insbesondere von schweren Zügen erzeugt wird, zu mindern. Die SPD Fraktion Bergedorf hat hierzu be­reits mit Ihrem Flugblatt (Rotes Rat­haus Infobrief v. 03/15) informiert, dennoch haben diese Informatio­nen noch nicht die breite Öffentlich­keit erreicht. Somit kurz skizziert:

2017 sollen vier neue Lärm­schutzwände in Bergdorf er­richtet werden: Reetwerder, Jo­hann-MeyerStraße (zwischen Alte Holstenstraße und Bergedorfer Straße), Achterdwars (einschließ­lich Brücke Sander Damm) und Wehrdeich (zwischen Albert-Ge­bel-Straße und Püttenhorst).

Wie man dieser Aufzählung nun entnehmen kann, ist der Bereich Al­lermöhe nicht berücksicht worden. Damit wird sich die SPD Fraktion noch befassen müssen, da an die­ser Bahnstrecke defintiv ein erhöh­ter Lärmpegel zu vernehmen ist und Berichten von Bürgerinnen und Bürgern zur Folge auch Erschütte­rungen spürbar sind. Näheres wird Ihnen die SPD Fraktion Bergedorf erläutern können.

Jakub Wozniak

Faktencheck: Flüchtlinge – Wahrheiten gegen Vorurteile TEIL I

iftikar#1: „Wir sind nicht das Sozialamt der Welt.“

Fakt ist: Das Recht auf Asyl ist ein Grundrecht (Artikel 16a GG). Es gehört zum Kernbestand unserer Geschichte und unserer Verfassung, worum uns ein großer Teil der Welt beneidet. Es hat nicht nur den Wert einer moralischen Anleitung, sondern bindet die Staatsgewalt. Und wenn die Würde des Menschen für unantastbar erklärt wird (Artikel 1), dann muss es auch die Konsequenz haben, dass ein menschenwürdiges Leben möglich sein muss. Daher wird Asylsuchenden das Existenzminimum gewährt, bis sie sich durch eigene Arbeit ihr Leben finanzieren können.

#2: „In der Nähe von Flüchtlingsheimen steigt die Kriminalität“

Fakt ist: Dort, wo die Kriminalität steigt, liegt das nicht hauptsächlich an den Flüchtlingen, sondern an den zunehmenden Übergriffen auf sie, wie auch an den Anschlägen und Brandstiftungen auf Flüchtlingsheime durch Rechtsradikale. Auch wenn vereinzelte Gruppen von Asylbewerbern strafrechtlich in Erscheinung treten, lassen die Zahlen noch nicht die Schlussfolgerung zu, dass Flüchtlinge krimineller als Deutsche wären. Stigmatisierung löst nicht die Probleme. Konstruktiver wäre, wenn wir die Frage stellen, wie überhaupt Gewalttaten entstehen. Nicht selten spielen u.a. Perspektivlosigkeit, fehlende Anerkennung, Alkohol- oder Drogenabhängigkeit eine Rolle. Auch wenn es keine Faktoren für eine Rechtfertigung sind, lässt sich damit aber an den Ursachen arbeiten.

# 3: „Denen geht’s doch gut – die haben alle ein Handy“

Fakt ist: Viele Flüchtlinge haben ein Mobiltelefon. Sowohl in Krisengebieten, wie beispielsweise in Syrien, aber auch besonders auf der Flucht selbst ist ein Handy ein überlebenswichtiges Kommunikationsmittel. Oft ist es das Letzte, was die Flüchtlinge – neben dem, was sie am Körper tragen – aus ihrer Heimat mitnehmen konnten. Auch ist es ein wichtiges Mittel zur Orientierung, aber auch beim Erlenen von Sprache.

Fortsetzung folgt.

Iftikar Malik

Das Spiel ist aus !

marianne

Weil es immer noch Nachfragen gibt, wo die Spieliothek in Bergedorf-West geblieben ist, hier eine Antwort:

Ja, die Spieliothek wurde im Jahr 1973 von 10 Sozialdemokraten in Bergedorf-West gegründet und ging 1975 zusammen mit der Elternschule an den Start. Durch die neuen Stadtteile Bergedorf-West, Neu-Allermöhe-Ost und -West, später das Neubau-Viertel in Nettelnburg mit den jungen Familien und ihren Kindern wurde die Einrichtung schnell zum „Renner“. Man konnte nicht nur Spiele ausprobieren, sondern sie auch nach Hause für mindestens 14 Tage entleihen. Weil das Ausleihen von Büchern jede/r kannte, brauchte es keine große Übung, Spiele auszuleihen. Für den minimalen Beitrag von 1,– Euro/pro Monat konnte jede/r Mitglied werden und nach Herzens Lust so viele Spiele ausleihen, wie man wollte. Im Jahr 1993 bot uns das Bezirksamt zur alleinigen Nutzung ein leer stehendes Gebäude am Oberen Landweg 10 an. Von da an konnten wir das Angebot richtig umfangreich ausbauen, dazu noch große Spiele für draußen zu Kindergeburtstagen, Stadtteil- und Straßen-Festen anschaffen.

Seit einigen Jahren war uns bekannt, dass das Gelände bis zum Haus der Jugend gemäß B-Plan zur Bebauung für Wohnungen vorgesehen ist. Leider konnte das Versprechen zum Verbleib des Hauses der Spiele nicht gehalten werden und der gemeinnützige Verein erhielt die Kündigung des Überlassungsvertrages zum 31. Dezember 2015. Zwei alternative Angebote seitens des Bezirksamtes Bergedorf  waren für unsere Arbeit nicht akzeptabel.

Zusätzliche andere Gründe ließen uns den Entschluss fassen, den Verein aufzulösen.

Gern erinnern wir uns an den 40. Vereins-Geburtstag am 30. Mai 2015. Ein buntes Programm hat Kindern, ihren Eltern und sogar Großeltern viel Spaß gemacht. Der Tag war nach den 4 Jahrzehnten wie eine Verabschiedung, weil schon klar war, dass wir aufgeben werden.

Unsere Spiele haben zwei benachbarte Schulvereine, eine Kita und eine Senioren-Gruppe übernommen. Die beliebte Eisenbahn-Anlage bauen unsere Rentner im Haus der Jugend wieder auf. Vielleicht können die Kinder dort schon im nächsten Winter ebenfalls mit den Fischer-Technik-Kästen bauen.

Eine Spielio-Ausleiherin hat noch vor ein paar Monaten gesagt:

Wenn es die Spieliothek nicht gäbe, müsste man sie erfinden!

Nun gibt es das Haus der Spiele nach 40 Jahren leider nicht mehr !

Marianne Rissmann

Vermittlung von Facharztterminen

edgarEndlich sollte es nun soweit sein: Die oft wochenlangen oder sogar monatelangen Wartezeiten auf einen Facharzttermin sollten ein Ende haben. Sicherlich waren nicht wenige erleichtert, dass ihnen seit dem 25.01.2016 mit einer Überweisung durch den Hausarzt das Recht zusteht, sich innerhalb von vier Wochen einen Termin telefonisch vermitteln zu lassen. Hierzu wurden von den Kassenärztlichen Vereinigungen der Bundesländer Servicestellen eingerichtet, deren Rufnummern man sich bei den Krankenkassen erfragen kann. Das klingt zwar im ersten Moment gut, funktioniert aber leider eher schlecht. Zum Einen gibt es keine einheitliche Hotline und die Öffnungszeiten der Hotlines sind auch sehr unterschiedlich. Hinzu kommt, dass die zumutbaren Entfernungen zu den Fachärzten unterschiedlich bewertet werden. Auch hat der Versicherte keinerlei Mitspracherecht bei der Auswahl der Ärzte.

Was also tun, wenn es wirklich dringend wird? Wenn sie einen engagierten Hausarzt haben, so wird dieser sich bemühen einen zumutbaren Facharzttermin für sie zu bekommen. Zum Beispiel kann er auf der Überweisung das Wort „cito“ (lateinisch für eilig) vermerken. Das kann dann schon eine „Turbowirkung“ haben, zumal sich etliche Ärzte darauf verständigt haben, so auf dringende Fälle hinzuweisen. Das scheint ein gangbarer Weg zu sein – also, bitte den Hausarzt ansprechen – er wird ihnen bestimmt behilflich sein.

Edgar Rehberg

Frohe Weihnachten und ein Frohes Neues Jahr 2016!

12360003_1503124763316234_2327369097743952073_nMit diesem Beitrag verabschieden wir uns aus diesem Jahr und wünschen Ihnen und Ihren Familien ein frohes Fest und einen guten Start in das Neue Jahr 2016!

Auch im neuen Jahr werden wir unserem Motto entsprechend sozial – gerecht – vor Ort unterwegs sein.

Politisches Kaffeetrinken mit Innensenator Neumann

Nach langen, vorangegangenen Vorbereitungen, war es heute endlich soweit. Unser zweites „Politisches Kaffeetrinken“, diesmal zum Thema Olympia, hat stattgefunden. Vor 35 Bürgerinnen und Bürgern konnte Senator Michael Neumann an diesem Sonntag das Olympia-Konzept vorstellen und anschließend noch viele Fragen beantworten. Noch bleibt etwas Zeit, um sich mit dem „Für und Wider“ in Sachen Olympia zu beschäftigen.
Und kleiner Hinweis: Sollte man bei der Abstimmung einen Fehler gemacht haben, beispielsweise den Abstimmungsbogen in den falschen Umschlag getan haben, halb so wild. Man kann dann erneut beim Bezirksamt 12191611_1496885637273480_8819362434046808930_nab
12227577_1496885603940150_5353386305005877944_nstimmen.

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Politische Sommerpause für Rot-Grün

sommerpauseBereits die Weimarer Nationalversammlung im Jahr 1919 hat die notwendige Erholung auch für Abgeordnete zu respektieren gewusst. Mit der Sitzungsunterbrechung in den Sommermonaten kehrte in den Parlamenten somit stets ein wenig Ruhe ein, um schließlich daran anknüpfend sich wieder erholt der Politik zu widmen. Nicht viel anders ist es in Hamburg. Auch hier wird die sitzungsfreie Zeit dafür genutzt, um sich von den Strapazen der letzten Monate zu erholen. Schließlich wurde viel Fleiß und Arbeit in das bereits erreichte gesteckt.

Es geht um die Umsetzung des gemeinsamen Koalitionsvertrages mit den Grünen. Und es gibt viel zu tun in der Stadt Hamburg. Die reibungslose Umsetzung der Mietpreisbremse und der Inklusion an Schulen, der Ausbau der Kitas, die Verbesserung des Busverkehrs und vor allem Themen, die uns auch nach den Sommermonaten weiterhin verfolgen werden. Die Flüchtlingspolitik ist an dieser Stelle als erste zu erwähnen. In Hamburg muss Platz geschaffen werden, um lebenswerte Unterkünfte zu schaffen. Ein ganz anderes, dennoch wichtiges Thema, wird das Olympia-Referendum zum Ende des Jahres sein. Eine sehr seltene Gelegenheit für Hamburg. Und Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, dürfen darüber entscheiden.

Wie man nun sieht, es bleibt auch nach den heißen Tagen in Hamburg weiterhin sehr interessant.

Jakub Woziak

Eigentum verpflichtet

eigentum verpflichtetWussten Sie Das?
Im Jahre 2016 werden 1% der Bevölkerung die Hälfte des weltweiten Wohlstands besitzen. Die Kluft zwischen arm und reich wird immer größer!
Immer mehr Reiche schicken ihre Kinder in Privatschulen oder Internate, auf Privatuniversitäten, lassen sich in Privatkliniken operieren und wohnen bewacht und hinter hohen Zäunen in entsprechenden Stadtteilen. Sie haben keine Hemmungen, Klageverfahren anzu-
strengen, die verhindern sollen, dass Flüchtlings-Unterkünfte in ihrer Nachbarschaft eingerichtet werden. Zweite oder mehrere Immobilien auf der Sonnenseite der Welt sind selbstverständlich, während zu viele Arme auf dem Globus nach Katastrophen für lange Zeit bei Kälte oder sengender Sonne in notdürftigen Zeltsiedlungen kampieren müssen.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat jetzt ein Buch mit dem Titel Eigentum verpflichtet vorgelegt. Diese Aufforderung ist im Grundgesetz-Artikel Nr. 14 – Absatz (2) verankert. Dort ist erweiternd aufgeführt: Sein Gebrauch soll zugleich zum Wohle der Allgemeinheit dienen.
In Anlehnung an den Artikel Nr. 14 lässt Schäfer-Gümbel 14 Autoren zu Wort kommen, die die Gefahr für jede Gesellschaft analysieren, wenn sehr wenige sehr viel besitzen aber sehr viele fast nichts haben. Aufsätze zur Änderung der Verhältnisse haben z.B. Gesine Schwan, Malu Dreyer, Gerhard Baum, Heribert Prantl oder Ulrich Schneider geschrieben.
Das Buch ist im Axel Diemann-Verlag , Frankfurt erschienen, hat 144 Seiten und kosten 11,– €
ISBN 978-3-86638-214-5
Mehr über das Buch kann man unter vorwärts.de/umverteilung erfahren

Marianne Rissmann

Die Spieliothek in Bergedorf-West ist 40 !

birthday-669973_1280Das hatten wir wohl verdient? Tagelang regnete es immer wieder in der letzten Mai-Woche. Aber pünktlich zum Festbeginn am 30. Mai um 14.00 Uhr, als die Festtags-Reden gehalten wurden, war Schluss mit Wasser von oben. Nach und nach kamen die Kinder mit ihren Eltern und Großeltern auf den Hof, wo sie vom Luftballon-Künstler und 2 kleinen Ponys empfangen wurden, denen keine Pause vergönnt war. Überall probierte man unsere Groß-Spiele aus. Angeln bringt immer noch ganz viel Spaß, und das Vier-Gewinnt-Spiel klappert so schön. Die Bälle sind gar nicht so leicht in die Löcher des Apfelbaums zu bekommen. Zeitweise gab es Staus im Eisenbahn-Zimmer. Die Anlage ist nicht ganz so groß wie die in der Speicherstadt, aber trotzdem wollen alle einen Lok-Führerschein machen. Bei den Brett-Spielen: „oh Papa, schau mal, hier sind die schönen alten Spiele, die wir doch als Kinder schon ausgeliehen haben“. Aber am Spielio-Geburtstag hatte Papa den kleinen Enkelsohn an der Hand. „Gleich nächsten Mittwoch Nachmittag kommen wir zum Eisenbahn spielen! Jetzt möchte ich aber eine Waffel essen. Dass die gut schmecken, weiß ich von den Stadtteil-Festen auf dem Markt-Platz.“ Und in der Cafeteria gab es 12 verschiedene Sorten selbstgebackenen Kuchen. Kein Kind ging ungeschminkt nach Hause. Am Schluss waren alle Besucher der Meinung, dass wir ein schönes Fest für die Kinder auf die Beine gestellt haben. So ist das mit der Spielio. Die MacherInnen von einst sind Großeltern geworden und möchten von der nächsten Generation abgelöst werden. Leider hat uns das Bezirks- Amt mitgeteilt, dass wir das Haus der Spiele zum 31. Dezember 2015 räumen müssen, weil das Grundstück mit Wohnungen bebaut werden wird. Ob es an einem anderen Ort die Fortführung geben kann?

Marianne Rissmann,
Vorsitzende der Spieliothek